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Arztbesuch während der Arbeitszeit: Das müssen Sie im TVöD beachten

Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) regelt beispielsweise in § 29 die Voraussetzungen der bezahlten Freistellung von der Arbeit. Aufgeführt sind dort unter . Dabei fällt unter den Begriff "ärztliche Behandlung" nach einer Niederschriftserklärung der Tarifvertragsparteien auch die ärztliche Untersuchung und die ärztlich verordnete Behandlung wie z. Bestrahlung oder Krankengymnastik. Nicht erfasst hiervon ist die Behandlung durch einen Heilpraktiker. Nur wenn die ärztliche Behandlung zwingend während der Arbeitszeit erfolgen muss, besteht ein Anspruch auf Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts. Darlegungs- und beweispflichtig für die Notwendigkeit der ärztlichen Behandlung während der Arbeitszeit ist der Beschäftigte. Ein solcher Nachweis kann z. Es liegt im Belieben des Arbeitgebers, ob er im Regelfall eine derartige ärztliche Bescheinigung verlangt oder ob er sich für den Regelfall mit einer substantiierten Erklärung des Beschäftigten begnügt und nur im Zweifelsfall eine ärztliche Bescheinigung fordert. Allerdings muss seine Verfahrensweise aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes einheitlich sein. Wird eine ärztliche Erklärung gefordert, empfiehlt es sich, ein entsprechendes Formular zu erstellen und dem Beschäftigten zur Unterzeichnung durch den Arzt mitzugeben.

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• 📋Arztbesuch nach TVöD: Was Sie wissen sollten

TVöD: Arztbesuch kann Arbeitszeit sein

Die ärztliche Behandlung bei bestehender Arbeitsfähigkeit ist in § 29 Abs. 1 Buchst. f TVöD geregelt. Dabei fällt unter den Begriff "ärztliche Behandlung" nach einer . Der Kläger, Betriebsratsmitglied in einem Unternehmen des öffentlichen Dienstes, erlitt eine schwere Ohrenentzündung. Weil im Betrieb das Personal knapp war, arbeitete er dennoch weiter. Der Hausarzt hatte ihm Antibiotika verschrieben. Er empfahl ihm aber, sich bei einem HNO-Arzt vorzustellen, wenn diese Therapie keinen Erfolg zeige. Seine Beschwerden besserten sich nicht. Er fragte daher bei seiner HNO-Ärztin nach einem Behandlungstermin. Darauf hätte er aber noch zwei Wochen warten müssen. Das dauerte dem Kläger zu lang. Weil er die Behandlung jedoch dringend für notwendig erachtete, suchte er seine Ärztin gleich auf. Die Behandlung erfolgte während der Arbeitszeit.

Arztbesuch / 3 Arztbesuch bei bestehender Arbeitsfähigkeit

(1) 1Als Fälle nach § BGB, in denen Beschäftigte unter Fortzahlung des Entgelts nach § 21 im nachstehend genannten Ausmaß von der Arbeit freigestellt werden, gelten nur die . Bei Arztbesuchen kann man unterscheiden zwischen Arztbesuchen bei bestehender Arbeitsunfähigkeit und Arztbesuchen während der Arbeitszeit bei bestehender Arbeitsfähigkeit. Zwar zählt der Tag, an dem der Arbeitnehmer arbeitsunfähig wird, bei der Berechnung der 6-Wochen-Frist nicht mit. Zu beachten ist hierbei, dass nicht jede Krankheit automatisch zur Arbeitsunfähigkeit führt. Vielmehr ist erforderlich, dass der Beschäftigte aufgrund der Erkrankung nicht in der Lage ist, seine arbeitsvertraglich geschuldete Leistung zu erbringen oder aber bei weiterer Arbeit Gefahr läuft, seinen Gesundheitszustand zu verschlimmern vgl. Arbeitsunfähigkeit und Krankenbezüge. Dabei fällt unter den Begriff "ärztliche Behandlung" nach einer Niederschriftserklärung der Tarifvertragsparteien auch die ärztliche Untersuchung und die ärztlich verordnete Behandlung wie z. Bestrahlung oder Krankengymnastik. Nicht erfasst hiervon ist die Behandlung durch einen Heilpraktiker. Nur wenn die ärztliche Behandlung zwingend während der Arbeitszeit erfolgen muss, besteht ein Anspruch auf Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts. Darlegungs- und beweispflichtig für die Notwendigkeit der ärztlichen Behandlung während der Arbeitszeit ist der Beschäftigte.

Arztbesuch nach TVöD: Was Sie wissen sollten

Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit ist möglich. Wie Sie vorgehen, wenn Sie einen Tarifvertrag im öffentlichen Dienst TVöD haben. Arztbesuche während der Arbeitszeit sind im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB Paragraf geregelt. Der TVöD regelt in Paragraf 29, wie es im öffentlichen Dienst mit Arztbesuchen während der Arbeitszeit aussieht. In dem Paragrafen ist festgelegt, wann Sie bei einer bestehenden Arbeitsfähigkeit Anspruch auf eine Freistellung für einen Arztbesuch oder medizinische Behandlungen haben. Während der Arbeitszeit sind bezahlte Freistellungen für Arztbesuche erforderlich, wenn:. Bei bestimmten Behandlungen ist Ihr Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn sie während der Arbeitszeit stattfinden müssen:. Das betrifft nur den reinen Weg zur Arztpraxis und zurück. Für Arbeitnehmer in Teilzeit sind die Hürden für die Freistellung meist höher, da der Gesetzgeber davon ausgeht, dass Teilzeitbeschäftigte während der üblichen Öffnungszeiten ausreichend Gelegenheit für Arztbesuche haben. Müssen Sie den Arzt während der Arbeitszeit aufsuchen, sollten Sie Ihrem Arbeitgeber eine Bescheinigung vorlegen.

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